Importierte Verpackungen korrekt entpflichten

Mit der Verpackungsverordnung 2014, § 3 Z13 wurde der Zeitpunkt der Entpflichtung von direkt „importierten verpackten Waren und von importierten Serviceverpackungen“ (kurz: „Importverpackungen“) geändert: Seit 1. 1. 2015 sind daher Importverpackungen bereits zum Zeitpunkt des Imports zu entpflichten. In der Praxis heißt das, dass für diese Verpackungen eine Umstellung von einer lagerausgangs- auf eine lagereingangsseitige Mengenerhebung erforderlich war.
Im Rahmen aktueller Prüfungen von Verpackungsmeldungen wurde nun durch Wirtschaftsprüfer im Auftrag der Verpackungskoordinierungsstelle (VKS) festgestellt, dass zahlreiche Unternehmen diese Umstellung noch nicht vorgenommen haben und damit Importverpackungen nicht gesetzeskonform entpflichten. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass Unternehmen auch den Lagerbestand an Importverpackungen zum Jahresultimo 2014 im Jahr 2015 nicht entpflichtet haben. Gemäß dem Merkblatt des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) vom Februar 2017 (Details siehe unter www.bmlfuw.gv.at/greentec/abfall-ressourcen/verpackungen/merkblaettervvo2014.html) ist die Entpflichtung nachzuholen.

Für uns als ARA war das der Anlass, uns im Sinne unserer Kunden beim BMLFUW für eine praktikable Lösung dieses Problems einzusetzen. Sollten Sie zu diesem Kreis zählen und noch nicht auf die eingangsseitige Entpflichtung umgestellt haben, empfehlen wir Ihnen, das in Ihrem eigenen Interesse ehestmöglich (d.h. UMSTELLUNGSZEITPUNKT spätestens zum 1.1.2018 bzw. bei abweichendem Bilanzjahr mit Beginn des Bilanzjahres) nachzuholen.

Sie können das durch die Ermittlung und Entpflichtung Ihrer Importverpackungen beim Lagereingang oder mittels der vereinfachten Methode zur eingangsseitigen Feststellung der Entpflichtungsmengen tun.

ARA empfiehlt die vereinfachte eingangsseitige Mengenerhebung für Importverpackungen
Gemeinsam mit dem Know-how und der Expertise der ARA hat das BMLFUW eine gesetzeskonforme, sichere und wirtschaftsfreundliche Lösung erarbeitet, die vereinfachte eingangsseitige Feststellung der Entpflichtungsmengen für Importverpackungen. Wenn Sie die Umstellung unter Einhaltung des Merkblatts des BMLFUW spätestens zum 1.1.2018 bzw. bei abweichendem Bilanzjahr mit Beginn des Bilanzjahres vornehmen, sieht das BMLFUW von einer Anzeige ab und Sie vermeiden damit auch eine mögliche Verwaltungsstrafe.

Und so geht´s!
Die korrekte, rechtlich vorgeschriebene Vorgangsweise haben wir zur Orientierung für Sie in der beiliegenden Grafik festgehalten. Bitte prüfen Sie anhand dessen Ihren aktuellen Status und treffen Sie die erforderlichen Maßnahmen, um Gesetzeskonformität sicherzustellen.

Bitte beachten Sie, dass Verpackungen, die per Stichtag 31.12.2014 auf Lager lagen und bereits nach der „alten“ Rechtsordnung entpflichtet wurden, auch in der „neuen“ Rechtsordnung ab 01.01.2015 als entpflichtet gelten. Alle von Ihren ausländischen Lieferanten vorentpflichteten Verpackungen und alle aus dem Inland bereits entpflichtet bezogenen Verpackungen sind von dieser Regelung ausgenommen.
Zur Erläuterung der beiliegenden Grafik:

A) Sie haben die Umstellung auf eingangsseitige Entpflichtung vorgenommen und auch den Lagerbestand an Importverpackungen zum Jahresultimo 2014 im Jahr 2015 entpflichtet.
Damit haben Sie gesetzeskonform gehandelt, es ergibt sich für Sie kein weiterer Handlungsbedarf.

B) Sie haben die Umstellung auf eingangsseitige Entpflichtung vorgenommen, aber den Lagerbestand an Importverpackungen zum Jahresultimo 2014 im Jahr 2015 nicht entpflichtet.
Die Entpflichtung hat spätestens zum 1.1.2018 bzw. bei abweichendem Bilanzjahr mit Beginn des Bilanzjahres zu erfolgen.

Um dies zu vereinfachen, können Sie den Lagerbestand zum 1.1.2018 bzw. bei abweichendem Bilanzjahr mit Beginn des Bilanzjahres zugrunde legen und in der nächstfolgenden Entpflichtungsmeldung – spätestens in der Jahresabschlussmeldung – berücksichtigen (vereinfachte eingangsseitige Entpflichtung).

C) Sie haben die Umstellung auf eingangsseitige Entpflichtung bisher noch nicht vorgenommen und auch den Lagerbestand an Importverpackungen zum Jahresultimo 2014 im Jahr 2015 nicht entpflichtet.
Die Umstellung auf die eingangsseitige Entpflichtung hat spätestens zum 1.1.2018 bzw. bei abweichendem Bilanzjahr mit Beginn des Bilanzjahres zu erfolgen. Dabei können Sie sowohl auf die eingangsseitige Entpflichtung als auch auf die vereinfachte eingangsseitige Entpflichtung umstellen.

Wir empfehlen Ihnen die vereinfachte eingangsseitige Entpflichtung anzuwenden!

Die Entpflichtung des Lagerbestands an Importverpackungen hat spätestens zum 1.1.2018 bzw. bei abweichendem Bilanzjahr mit Beginn des Bilanzjahres zu erfolgen.
Um dies zu vereinfachen, können Sie den Lagerbestand zum 1.1.2018 bzw. bei abweichendem Bilanzjahr mit Beginn des Bilanzjahres zugrunde legen und in der nächstfolgenden Entpflichtungsmeldung – spätestens in der Jahresabschlussmeldung – berücksichtigen.

Wir sind der Meinung, gemeinsam mit dem BMLFUW einen für Sie praktikablen und vernünftigen Weg gefunden zu haben. Sofern Sie die Umstellung auf die eingangsseitige Entpflichtung noch nicht vorgenommen haben, empfehlen wir Ihnen, dies in Ihrem Unternehmen so rasch wie möglich mit dem nächsten Kalender- bzw. Bilanzjahr umzusetzen, um so eine Verwaltungsstrafe zu vermeiden.